Der blinde Spiegel

Deutschland im afghanischen Transformationskrieg

Hamburger Edition  2013, 204 S.

NAUMANN, Klaus

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Wichtige Passagen

Bei diesem Buch, das noch weitgehend unbekannt ist, aber den bedeutsamsten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr sehr kritisch beleuchtet, wird hier anders vorgegangen als bei den andern Werken. Unten wird ein breiterer Überflug über die Hauptkapitel gegeben, es besteht ja keine Pflicht zum Lesen. Vielleicht wird ja der eine oder die andere davon profitieren und hat eine bessere Entscheidungsgrundlage, ob er sichs anschafft oder nicht, das war die Grundlage dieser Entscheidung, zumal ja erst eine Rezension vorliegt.

 

Inhaltliche Zusammenfassung, zu ausgewählten Stichworten des Autors:

Einleitung: Das afghanische Spiegelkabinett (14 Seiten)

Wenn man wollte, sagt Naumann, ließe sich anhand dieser Mission sehr genau beobachten, ob und wie die Staats- und Militärmaschinerie unter Belastungsbedingungen funktioniert. Dem Zeitungsleser blieb ja nicht verborgen, wie schwerfällig die Einsatzpolitik auf die Veränderungen reagierte. Die öffentliche Enttäuschung und die Delegitimation des Einsatzes führten dazu, Afghanistan von der Tagesordnung abzusetzen.

Es solle hier das gezeigt werden, “was jeder sieht und spürt, aber nicht bemerken will.” Ministerien arbeiteten nebeneinander her, eine gebündelte Arbeits- und Beratungsstruktur gab es nicht, Lagebilder fehlten. Die strategische Kommunikation der Exekutive mit Parlament, Bundeswehr, Auftragsorganisationen, Medien und Publikum liess zu wünschen übrig. Bei Licht besehen, waren keine klaren Resultate zu erwarten.

Handelte es sich um einen Krieg gegen den Terror? Um einen von al-Qaida und den Taliban? Um eine Unterstützungsmission für die entstehende afghanische Staatsordnung? Oder um alles drei zusammen? Von einer eigenen  Einsatzstrategie konnte nicht die Rede sein. Es war einer jener “wars of choice” von denen keine existenzielle Bedrohung für das eigene Terrritorium, die eigene Bevölkerung oder die eigene Lebensordnung ausgeht.

I. Sicherheitsvorsorge in Afghanistan: Starke politische Intentionen, schwache normative Grammatik (S. 23 –  58)

Den Einsatz sieht der Autor heute als “Exerzierfeld starker Behauptungen und schwacher Begründungen”. Die Reden bei den Totenfeiern taugten als Beruhigungsformeln. Aber das halte keiner gründlichen Überprüfung stand, es ging nicht um die Verteidigung deutschen Grund und Bodens und der Schutz der afghanischen Bevölkerung wäre erst im ISAF-Mandat von 2010 in Erwägung gezogen worden. Was wären denn die vitalen Interessen an und in Afghanistan gewesen, für die es sich zu kämpfen und zu sterben lohnte? Die Struckfomel, sagt Naumann, hätte mehr Fragen als Antworten erzeugt. Inzwischen sei offenbar die ganze Welt zur Sicherheitsarena geworden.

Und das Bundesverfassungsgericht hätte den Artikel 24 (2) GG kühn ausgedeutet, dass die NATO ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit sein solle, wäre damals ja auch neu gewesen. Ansprüche und Anforderungen, die sich aus dem Urteil 1994 ergaben, sieht Naumann politisch und institutionell unterlaufen. Der Staatengemeinschaft sei es niemals gelungen, in Afghanistan auch nur annährend das gewünschte Verhältnis zwischen zivilen und militärischen Komponenten der Mission herzustellen.

Die Öffentlichkeit sei über die Tragweite und über die Problematik der Interventionen in die dortige Gesellschaftsordnung im Unklaren gelassen worden, man popularisierte den Einsatz mit Bildern von Mädchenschulen und Brunnenbohrungen. Aber Bonn 2001 wäre im Grunde eine Vereinbarung von Siegern gewesen, kein Friedensvertrag, die Taliban sassen ja nicht mit am Tisch! Weder die zeitweilige Truppenaufstockung der ISAF von 3.000 auf 150.000 Mann noch die Ausbildung örtlicher Sicherheitskräfte hätten das Land grundlegend befriedet. Es sei ein Empfängerstaat entstanden, Drogenkriminalität und Korruption und Gewaltanwendung wären jetzt die Instrumente im Kampf um den Anteil am Geberkuchen.

Die internationale Interventionsgemeinschaft und auch die deutsche Politik sei mit dem Problem des Scheiterns konfrontiert. Heute ginge es noch darum, mit welchen Begründungen sich der gesamte bisherige Einsatz und seine Ergebnisse legitimieren liessen. Die Interventionsmächte hätten die normativen, institutionellen und prozeduralen Voraussetzungen ihres eigenen Sicherheitsdenkens selbst noch gar nicht begriffen. Und die Grundlagen aktueller Sicherheitsvorsorge lägen im Dunkeln, die Bundesregierung hätte auch gar keine Apparatur, um diesem Umstand wirksam abzuhelfen. (Da fühlt man sich sofort an den eindrucksvollen Leserbrief des Generalmajors a.D. Trull in der FAZ v. 25.05.11 S.15 erinnert:…”Die großen Verlierer dieses unwürdigen Spiels sind die Soldaten, die in treuem Glauben ihrem Land dienen. Von einer ahnungslosen politischen Klasse sind sie in einen Krieg verwickelt worden, der nicht gewonnen werden kann. Von einem Parlament werden sie alleingelassen, weil Sachverstand fehlt … Was wir mit Streitkräften zu Beginn des 21. Jahrhunderts vorhaben, bleibt nach wie vor ungeklärt.” Soweit Herr Generalmajor a.D., mit dem ich an jenem Morgen telefonierte, um ihn auf das Erscheinen des Leserbriefs hinzuweisen, was er da  noch nicht wußte, er war über alles, was er beschrieben hatte, so laut wütend, dass ich am Telefon schon seinen unmittelbaren Schlaganfall befürchtete.)

Am Ende dieses Abschnitts spricht Naumann dann vom “Einspruch der Toten”. Die Behauptung des vorigen Ministers “Unser Ziel bleibt richtig” reiche nicht aus, denn alles sei fließend und unbestimmt geworden. In einem Konflikt dieses Typs, der sich nicht mehr auf dem Schlachtfeld entscheide, stehe die Regierung auf verlorenem Posten, in Afghanistan aber auch an der “Heimatfront”.

II. Strukturversagen im Einsatz: Bewährte Institutionen, begrenzte Resultate

(S.59 – 123)

Naumann meint, die deutsche Sicherheitspolitik wäre unvorbereitet, schlecht beraten, überambitioniert und zugleich defensiv, ebenso großzügig und leichtgläubig wie engherzig in diesen Einsatz hineingegangen. Die Bundeswehr sei Instrument und die Politik hätte zu bestimmen, wo sie hingehe und wo nicht. Aber man könne solche Einsatzbelastungen nicht aus der Portokasse bezahlen und die Einsatzführung auch nicht mit der linken Hand betreiben.

Und gegen alle besseren Vorsätze geriet seiner Meinung nach der Militärbeitrag zur entscheidenden und treibenden Kraft der Missionspolitik, auch bei anderen ISAF-Partnern. Es gab keine verbindliche ressortgemeinsame Strategieentwicklung der drei wesentlichen Ressorts und das Kanzleramt wäre als Protagonist von Kohärenz und Koordination ausgefallen. Die Bundesregierung hätte drei koordinierende Organe geschaffen: Bundessicherheitsrat, Ressortkreis Zivile Krisenprävention im Auswärtigen Amt und das militärische Einsatzführungskommando. Aber die drei würden nicht miteinander kooperieren und hätten dafür auch gar nicht die Ressourcen. Im Grunde könne der Koordinationsrahmen nur vom Kanzleramt gestellt werden, die Beteiligten müssten aber Kooperation als Element des eigenen Berufsbildes begreifen, das müsse sich für die Beteiligten lohnen, gerade da sieht er aber Defizite. Und er stellt die Frage: Was soll und was kann Militär in komplexen Missionen überhaupt leisten? Er bespricht dann das Versagen Deutschlands als Führungsnation beim Polizeiaufbau, die Konzepte der Aufstandsbekämpfung und die Ansprüche der ISAF-Befehlshaber McChrystal und Petraeus. Wo da von Strategie die Rede gewesen wäre, hätte in Wirklichkeit der Primat des operativen Denkens geherrscht. Die Einsatzführung der Amerikaner und die der ISAF – da wären zwei ganz unterschiedliche Kalküle am Werk gewesen, die militärische Grammatik hätte die politische Logik überwältigt. Ausführlich werden schließlich die Provincial Reconstruction Teams besprochen, auf die Einzelheiten dazu wird an dieser Stelle verzichtet.

III. Nach Afghanistan: Sicherheits- und militärpolitischer Transformationsbedarf zu Hause  (S. 124 – 163)

Naumann sagt, es sei ein geringer Trost, wenn auf die schwache Akzeptanz des Einsatzes seit 2009 beim Publikum gekontert werde, das Institutionenvertrauen in die Bundeswehr sei doch so hoch wie das dem Bundesverfassungsgericht entgegengebrachte Grundvertrauen. denn dabei müsse es nicht bleiben.

Verteidigung sei strukturbewahrend, Sicherheit verlange enormen Gestaltungsaufwand.

Der zählebige Glaube, die europäischen Entwicklungen liessen sich dort baukastenartig in einem fremden Kontext reproduzieren, sei das eigentliche Problem.

Neben den jährlichen Mandatsverlängerungen gäbe es praktische kein Forum der öffentlich nachvollziehbaren Rechenschaftslegungen über Fortschritte und Probleme des laufenden Einsatzes, das führe zu dem allmählichen Legitimationsverlust in der deutschen Öffentlichkeit, zumal keine systematische Wirksamkeitsanalyse betrieben werde.

 

Naumann erwähnt Forderungen nach grundsätzlicher Überprüfung und Renovierung der alten Strukturen, etwa durch Grundgesetzänderungen, Einsatzgesetze, ein Bundeswehraufgabengesetz oder ein Gesetz über die Organisation der Verteidigung gem.

§ 90 Soldatengesetz, da hab ich eben mal reingesehen im Kommentar, das ist also das “Organisationsgesetz” und betrifft insbesondere Ministerium selbst und die Spitzengliederung. Aufs ganze gesehen fehle eine konzeptionelle Übersicht. Er erwähnt das Parlamentsbeteiligungsgesetz von 2005 und die Mandate würden immer umfangreicher und detaillerter formuliert, zuweilen sogar mit Protokollerklärungen angereichert.

Der Autor vermißt ressortgemeinsame Kooperation, schon wieder, er wiederholt es ja allesöfter, was ihm so am Herzen liegt, alles beruhe aber auf dem Konsensprinzip, im Konfliktfall seien keine Lösungen zu erwarten, Entscheidungen gäbe es so nicht und Weisungen würden nur selten erteilt. Charakteristisch für den Afghanistaneinsatz wären so vage, unrealistische und verspätete politisch-strategische Vorgaben einerseits gewesen und die losgelöste, improvisierte mitlitärische Einsatzplanung und Operationsführung andererseits, beides hätte dort die leere Stelle der Strategie besetzt.

Sowohl die Weizsäcker-Kommission 2000 wie die Weise-Kommission 2010 hätten Ministerium und Bundeswehr im Abstand von zehn Jahren eine reformresistente Organisationskultur bescheingt, gefördert worden sei eine “allgemeine Verantwortungsdiffusion” . Der Primat des Politischen werde am Militär vorbei organisiert. Ulf von Krause, der als pensionierter General über den Einsatz promovierte, hätte eine “Dominanz militärischer Aspekte” beschrieben.

Naumann kommt dann zur Staatsbürgerlichkeit der Einsatzsoldaten. Die wirkliche Plausibilitätsbasis einer zivil-militärischen Solidargemeinschaft sei entfallen, Soldaten und Bürger teilten nicht mehr das gleiche Risiko, Militär und Gesellschaft entfremde sich. Die Klammer zwischen Politik, Soldaten und Gesellschaft sei verbogen. Das Leitkonzept des Staatsbürgers in Uniform stehe vor einer Zerrreissprobe. Das ist die Thematik um die Seite 140 herum, ganz starke Passagen hier! Die Einsatzsoldaten kämen gar nicht zu Wort., gelegentlich werde von “Parallelwelten” gesprochen. Naumann stellt glasklar die Frage: Welchen Sinn und welches Potenzial haben die alten Leitideen heute angesichts dieser Legitimationsprobleme? Die fehlende militärische Stimme in der deutschen öffentlichen Debatte stehe in merkwürdigen Kontrast zu der weltweiten operativen Tätigkeit, hier bezieht er sich auf Martin Zapfe: Sicherheitskultur und Strategiefähigkeit, Dissertation, Konstanz 2011. Es scheine auch so, dass die Sorge der Generale über mögliche Sanktionen aus den politischen Institutionen nicht unbegründet sei. Dieser gesamte kommunikative Prozess dürfe nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. (Aber was macht man als Staat, wenn die Öffentlichkeit gar nicht an das Thema ran will? ML)

 

Die politische Leitung und zentrale Führung eines komplexen Auslandseinsatzes kranke an Ineffizienz, so der Autor. Er kritisiert das Ressortprinzip und fordert, das Kanzleramt als strategisches Zentrum der Sicherheitspolitik auszubauen, der vor sich hin dümpelnde Bundessicherheitsrat müsse einen Geschäftsführer im Range eines Staatssekretärs erhalten, der BSR sei ja sowieso dem Kanzleramt zugeordnet. Auf eine knappe Formel gebracht: Her mit einer neuen Handlungs- und Organisationslogik!

Hinter den Spiegeln: Ausblick  (S. 165 – 177)

Der Transfer von Politik in Taktik hätte große Defizite, die Bundesregierung brauche ein starkes Gremium, ein strategisches Zentrum und das könne nur im Kanzleramt beheimatet sein.. Die “große Debatte”, nach der immer wieder gerufen werde, hätte dann eine feste Adresse.

(Einschub: Als ich 2004 nach 22 Jahren Pause wieder in das Ressort geriet, war das erste, was ich hörte: Wir brauchen eine große Debatte. Ich befürchte, wir können warten, bis wir schwarz werden: Da kommt keine große Debatte, Sie wird ja schon ganz unten in der Praxis unterdrückt. Am 21.01. 14 erst sprach der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos GenLt Fritz in Mainz bei der Adenauer-Stiftung über sein Kommando in Potsdam, Gastgeber auch Atlantische Gesellschaft einschließlich Generalmajor a.D. Millotat, den ich persönlich erstmals erlebte. Fritz sprach so glatt und

so PR-mässig geschult, dass man kaum Ansatzpunkte für Einwände fand. Aber er erwähnte stolz, dass das letzte Mandat ja doch 75 % der Abgeordneten hinter sich gehabt hätte.

Ich sagte dann in der Diskussion, aber 75 % der Bevölkerung hätte der Auftrag gegen sich und ich erzählte ihm von der für mich unvergeßlichen Begegnung mit dieser Frau in der Uckermark und ihrer Empörung über all das. Darauf erwiderte Fritz, der solle ich einen schönen Gruß bestellen, wir hätten eine repräsentative Demokratie, basta sozusagen. Als ich ihn dann noch nicht gleich aufgebend noch auf dieses Buch hinwies und auf die Defizite der Zusammenarbeit der Ministerien, war die Antwort, das hätte er selbst alles ganz anders erlebt. Punkt, Beifall für den General. Mir als Hamburger hat man auch gleich die Wehrmachtausstellung zum Vorwurf gemacht, da käme das ja alles her… immerhin, einige sprachen mich hinterher klammheimlich an, der Einwand wäre völlig richtig gewesen. Einschub Ende  ML)

Am Ende sagt Naumann dann, ohne eine Selbstverständigung über das gewünschte Soldatenbild, ohne die Ermutigung zu Mitwirkung und Mitsprache der Soldaten, ohne offene Diskussion laufe die Politik Gefahr, jene Leitkonzepte zu gefährden, die bei Aufstellung der Bundeswehr als Unterpfand von Integration, Partnerschaft und Kampftüchtigkeit galten. Hier läge ein Scharnierproblem allerersten Ranges im Dreiecksverhältnis Politik, Militär und Gesellschaft vor. Und die Bürger der Bundesrepublik wollten wissen, warum es gut sein soll, sich in dieser oder jener Weltregion zu engagieren, dafür Menschenleben zu riskieren und Geld auszugeben. Vielleicht haben wir ja gerade jetzt die Chance, auch Fritz sprach davon, dass Afrika sozusagen vor der Tür für uns stünde, dass darüber zunehmend diskutiert wird. Dazu wollte ich mit diesem langen Beitrag beitragen und bitte um Verständnis. ML

Entdeckte Rezensionen

Gerhard Kümmel, Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr meint: “Naumann hat mit diesem Text eines der wichtigsten, dichtesten und luzidesten Bücher seit dem Ende des Ost-West-Konflikt zur sicherheitspolitischen Debatte vorgelegt.” So steht das zunächst mal in der Verlagswerbung der Hamburger Edition. Was Luzidität heisst, mußte hier aber auch erst nachgeschlagen werden, im dritten Lexikon stand dann was dazu. Das meint sowas wie Durchsichtigkeit, Helligkeit, alles klar? Diese Soziologen!

Der TAGESSPIEGEL vom 22.01.14 Ulrike Scheffer: “Bürokratenkrieg”. Das Buch wird ausführlich und inhaltlich zutreffend vorgestellt, lediglich den Eingangssätzen mag ich nicht zustimmen. Da wünscht Ulrike Scheffer nämlich der neuen Ministerin, dass auch dieses Buch eines von denen gewesen wäre, die sie sich bei ihrem Amtsantritt in eine Tasche mit Fachliteratur hatte einpacken lassen. Dieses Buch – im Gegensatz zu manchen andern – habe ich ich wirklich ganz von vorn bis hinten DURCHGEARBEITET, diese 200 Seiten sind keine leichte Lektüre! Da stimme ich eher der Rezensentin Ute-Christine Krupp (s.u.) zu, die Naumanns Werk eher als Fachbuch einstuft. Ob man das einer soeben ernannten Verteidigungsministerin gleich zu Beginn zumuten sollte? Nein! Dazu hat sie gar keine Zeit. Gebt ihr die zweispaltige Rezension vom TAGESSPIEGEL, das ist doch eine gute Zusammenfassung. Das gilt auch für alle jene aus unserer werten Leserschaft, die nicht mal so eben 30 Euro für 204 Seiten ausgeben können. Die suchen sich diese Rezension im Netz und wissen dann ungefähr Bescheid. Wer hier bisher durchgehalten hat, weiss noch etwas mehr Bescheid.

Deutschlandradio Kultur – Lesart, Beitrag vom 24.12.13  12:30 Uhr  Ute-Christine Krupp: “Militärpolitik mit wenig guten Ideen.” Die Autorin stellt die “beeindruckende Analyse” des Autors heraus und zieht das Fazit, bis zu einer stabilen Lage sei es noch weit. Die internationale Staatengemeinschaft sei weit entfernt von dem großen Ziel, mit dem sie angetreten wäre. In dem Beitrag werden immer wieder einzelne Abschnitte aus dem Text Naumanns gebracht, aber kaum inhaltlich besprochen. Die Autorin meint, dass die Lektüre sich lohne, weil sie “differenziert Auskunft gibt über die Unzulänglichkeiten des Afghanistaneinsatzes”. Na gut. Kein leicht zu lesendes Buch, eher ein Fachbuch, wie sie auch sagt. Wenigstens für diesen zutreffenden Hinweis sollten wir ihr dankbar sein.

Winfried Heinemann hat unter dem Titel “Hat Berlin auf ganzer Linie versagt?” über Klaus Naumanns herausfordernden Beitrag zur sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland geschrieben. Hier die Rezension: Klaus Naumann: Der blinde Spiegel Hat Berlin auf ganzer Linie versagt?

Naumann frage im Kern danach, wer sich eigentlich in Afghanistan engagiert hätte. Naumann fragte ja schon nach Ende der Wehrpflicht, welche Obligationen der Bürger gegenüber dem Staat denn nun noch habe. Er hinterfrage, wie der Zusammenhang zwischen dem, was im Lande dort geschah und der Sicherheit der Deutschen eben diesen Menschen in der Bundesrepublik vermittelt wurde.

Die Institutionen, die den Einsatz in Deutschland politisch steuerten, seien im Kern seit den 1950er Jahren unverändert und damit auf klassische Verteidigungspolitik ausgerichtet.

Es sei nicht das Militär, das sich den politischen Vorgaben entzöge, sondern die Politik, die den militärischen Forderungen nach politischen Vorgaben nicht oder zu spät entspreche.

Hart geht der Autor mit dem BMVg ins Gericht! Gerade der Dresdner Erlass habe die Führungsfähigkeit des Ministeriums weiter reduziert. Es sei ja nicht das Militär, daas sich den politischen Vorgaben entziehe, sondern die Politik, die den Forderungen des Militärs nach klaren Vorgaben nicht oder zu spät entspreche.

Hinsichtlich der aus den Auslandseinsätzen resultierenden Veränderungen im deutschen “Polit-Apparat” kommt Naumann zu einem vernichtenden Urteil. Das Ressortprinzip der Regierung, die Rolle der Länder, die Kontrollwut des Parlaments, sie alle hätten sich einer Anpassung an die Bedingungen einer neuen Sicherheitspolitik verweigert. Die Politik, die beanspruche, Staatlichkeit zu exportieren, wäre kaum in der Lage gewesen, die eigene Staatlichkeit eigenen Ansprüchen genügend zu gestalten.

Heinemann meint, man könne sich der Stringenz von Naumanns Argumentation nicht entziehen. Wer sich auf Naumanns gestochene, nie einfach zu lesende Diktion einlasse, den erwarte ein herausfordernder Beitrag zur sicherheitspolitischen Debatte.

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