Armee im Einsatz

20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr

VSA Hamburg 2012   253 S.

BREHM, Maybritt, KOCH, Christian, RUF, Werner und Peter STRUTYNSKI

Armee im Einsatz

Wichtige Passagen

Im Kapitel 1 geht es um die Gründe für den Paradigmenwechsel der Bundesregierung.

Es heisst jetzt: “Nicht mehr allein, sondern im Bündnis.” Hier geht es auch um die EU, die sich auf gleicher Augenhöhe wie die NATO sieht. Deutschland ist jetzt “normaler Staat”.

Dieses Kapitel handelt insgesamt von der deutschen Rolle in der EU und UNO, von den Chiffren “Normalität und Verantwortung” und von der Transformation der Bundeswehr zur “Armee im Einsatz”.

 

Das Kapitel 2 behandelt den politischen und rechtlichen Rahmen deutscher Militäreinsätze, hier geht es um die strategischen Konzepte von NATO und
EU, um das BVerfG-Urteil 1994, das Parlamentsbeteiligungsgesetz und auch um die Ideologie von “Resonsibility to protect”.

 

Kapitel 3 behandelt die  Entwicklung hin zu den etwa 35 Militäreinsätzen der Bundeswehr seit 1990, angefangen mit einer “rechtlichen Grauzone”, die bis 1994 reichte, die Begründungen lauteten damals vor allem “humanitär”. Die Beteiligung am NATO-Angriffskrieg auf Serbien 1999 wird als eine schwere Zäsur beschrieben, das wurde als Beitrag zur Bündnissolidarität dargestellt. In der dritten Phase gewannen EU-geführte Missionen an Gewicht, auch die Aufstellung der EU-battlegroups ist Thema. Eine ausführliche Tabelle 1: Auslandseinsätze der Bundeswehr 1990-2010, gegliedert nach Internationaler Organisation, Auftrag, Art der Beteiligung und entsandten Streikräften erleichtert die Orientierung des Lesers sehr.

 

Im Kapitel 4 sind ausgewählte Einsätze jeweils für sich betrachtet auf dem Prüfstand. Ein Rezensent sieht dies als das Kernstück des Bandes, (ich selber halte da eher Kapitel 2 für den Schwerpunkt). Es geht um Kosovo und die Folgen, den kurzen Einsatz im Kongo, zu Libanon wird gefragt: “Außer Spesen nichts gewesen?”, über die Piraten vor Somalias Küste kommen wir dann zu den “Zehn Jahren Kriegseinsatz in Afghanistan“.

 

Das Kapitel 5 beinhaltet friedenspolitische Empfehlungen für Abgeordnete und Parteien. Hoffentlich lesen die das auch.

 

Das Literaturverzeichnis ist recht ausführlich, die Dokumente beinhalten die Leitsätze zum Urteil BVerfG 1994, die Europäische Sicherheitstrategie von 2003, das Strategische Konzept der NATO von 2010 und die Verteidigungspolitischen Richtlinien des BMVg von 2011. Inzwischen gibt es auch noch eine Konzeption der Bundeswehr mit nicht weniger als 64 Seiten, die hat der Minister aber erst am 01. Juli 2013 erlassen und konnte in dem Band daher noch nicht berücksichtigt werden.

 

Inhaltliche Zusammenfassung

Die AG Friedensforschung wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit der Erarbeitung der 20-jährigen Geschichte der Auslandseinsätze der Bundeswehr beauftragt. Hintergrund ist die Verschiebung der politischen Koordinaten der deutschen Veteidigungspolitik in den zwanzig Jahren 1990 bis 2010. Was sind die Hintergründe, die Voraussetzungen und die Konsequenzen dieser Transformation von einer Verteidigungs- zu einer “Kriegsarmee”?

Während die ersten Einsätze (Kambodscha, Somalia) noch “humanitär” begründet wurden, kam es später – vor allem nach dem juristisch recht kühnen und bis heute nicht unumstrittenen Urteil BVerfG vom 12.07.94 zu Einsätzen im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit. Der Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien war hier wohl der endgültige Dammbruch.

Der im Band natürlich auch abgehandelte Afghanistan-Einsatz nähert sich jetzt vermutlich dem Ende. Der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium Walther Stützle jedenfalls hat in den BLÄTTERN 2/2014 soeben geäußert: “Der planlos begonnene und erwartungsgemäß verlorene Krieg in Afghanistan darf nicht mit einer weiteren militärischen Präsenz am Hindukusch verlängert werden.”

Die Studie bietet viel Basiswissen für Einsteiger, sie ist im Volltext im Netz einsehbar!

Mit den politischen Ratschlägen – wie sollte es auch anders sein – wird vielleicht nicht jeder einverstanden sein, die Autoren vertreten ihre Sicht natürlich sehr engagiert, aber das ganze ist so oder so eine empfehlenswerte Einführungslektüre, wenn man mitreden will.

Entdeckte Rezensionen

kritisch-lesen.de  Chistian Stache  05.12.13

AG Friedensforschung hat den Band ausfürlich besprochen

 

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