Das permanente Nein

In einem lesenswerten Artikel im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung plädiert Prof. Herbert Wulf, Senior Fellow des Bonner BICC, für eine konsequente deutsche Politik der militärischen Nichteinmischung, auch bei der sogenannten militärischen Ertüchtigung fremder Armeen. Zurückhaltung empfiehlt er auch im Rüstungsexport. Ferner plädiert er für eine Auswertung der bisherigen militärischen Interventionen der Bundeswehr.

ARD: Als die Atombomben Deutschland veränderten – Der verblüffende Erfolg der Friedensbewegung

Das nukleare Gerassel zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten von Amerika weckt bei vielen Menschen Erinnerungen an die Zeit, als der „Kalte Krieg“ Millionen Deutsche auf die Straßen trieb, um im „Heißen Herbst“ gegen neue Atomwaffen in Europa zu demonstrieren.

Willy-Brandt-Kreis: Gegen nukleares Wettrüsten!

eine Stellungsnahme des Willy-Brandt-Kreises hier im Original als PDF: 2018_22.01. Stellungnahme WBK.pdf Das nukleare Wettrüsten kehrt zurück und muss verhindert werden! Seit Jahren warnt der Willy-Brandt-Kreis durch Stellungnahmen vor der Gefahr des Auflebens des Kalten Krieges, in dessen Zentrum die nukleare Aufrüstung stand. Das Ende des Ost-West-Konfliktes hat eine umfassende…

Wolffsohn: Du sollst nicht morden

Mit seinem Beitrag zur Diskussion um den Traditionserlass der Bundeswehr fordert Prof. Dr. Michael Wolffsohn einen Ethik-Kodex für die Bundeswehr. Es handelt sich um die schriftliche Fassung eines Vortrags vor der Bundeswehr-Spitze und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Potsdam. Mit freundlicher Genehmigung des Autors dürfen wir den Beitrag hier veröffentlichen.

Bundesakademie Sicherheitspolitik: Einsatzkultur als Traditionsquelle

Welcher Stellenwert sollte der neuen militärischen Kultur bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der dringend erforderlichen Diskussion über einen neuen Traditionserlass zukommen? Wie steht die Politik zur Diskussion um einen neuen Kämpfertyp in der Bundeswehr?

Zu diesen auch aus Sicht des Darmstädter Signals immer wichtiger werdenden Fragen äußert sich Oberleutnant der Reserve Philipp Fritz, der zurzeit an der Goethe-Universität Frankfurt tätig ist, in einem neuen Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.

Kirchliche Stellungnahme zu den Leitlinien Krisenprävention

Ausgehend von einer positiven Grundbewertung der im Juni 2017 beschlossenen Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ spricht die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in einer Stellungnahme einige aus ihrer Sicht bestehende Schwächen und Defizite dieser Leitlinien an. Am der Veröffentlichung der Leitlinien vorangegangenen breit angelegten Konsultationsprozess mit Zivilgesellschaft, Kirchen und Wissenschaft hatte sich das Darmstädter Signal im Rahmen des Peacelab-Prozesses mit einem eigenen Beitrag beteiligt.

Beginne mit uns eine neue Entspannungspolitik!

Die Tagung diskutiert die Einbettung der Bundeswehr in die Außen- und Sicherheitspolitik, bedenkt Möglichkeiten eines deutsch/europäisch- russischen Dialogs und prüft konkrete Perspektiven einer aktualisierten Entspannungspolitik mit Russland. Gäste sind u.A. General a.D. Harald Kujat, Dr. Peter Willy Brandt und Ray McGovern (ehemaliger US-Präsidentenberater).

Nein zu 70 Milliarden Militärausgaben!

Wir fordern die politischen Parteien auf, in ihren Wahlprogrammen dieses 2-Prozent-Ziel abzulehnen und sich durch die Bundestagswahl ein eindeutiges Mandat gegen den Rüstungswahnsinn zu holen. 70 Milliarden für Rüstung und nur 40 Milliarden für die Integration von Flüchtlingen – das ist nicht das Land, das wir wollen!

Kling: „Wenn niemand sich mehr traut, den Mund aufzumachen, ist die Innere Führung als Leitbild am Ende.“

Jede Einheit bis hinunter zur Kompanie braucht Kontakt mit der Inneren Führung und dafür einen hauptamtlichen Offizier, der sich um die Politische Bildung und die Innere Führung kümmert. Seine Aufgabe bestünde darin, sich intensiv auf Unterrichte vorzubereiten und die Einstellung der Truppe zu fördern, sowie mit den Soldaten über ihr Selbstverständnis zu sprechen. Bei größeren Problemen und Führungsfehlverhalten in der Einheit muss dieser Offizier Alarm schlagen und im Ernstfall externe Teams des Zentrums einbestellen, um Probleme aufzuarbeiten und die Vorgesetzten bei der Umsetzung ihrer disziplinarischen Tätigkeiten unterstützen. Das Leitbild der Bundeswehr darf nicht ausgelagert werden, sondern muss bei den Soldaten stattfinden – sonst wird es scheitern.

Verfassungswidriges im neuen Bundeswehr-Weißbuch

Gleich in mehrfacher Hinsicht sehen Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, und sein Vorstandskollege, der Rechtsprofessor Martin Kutscha, in einem Beitrag für den Grundrechtereport 2017 im neuen Bundeswehr-Weißbuch Verfassungsverstöße bei Bundeswehreinsätzen.