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Gästebuch

Bonn, den 21.11.2001

P R E S S E M I T T E I L U N G

• Bundeswehroffiziere lehnen Kriegseinsatz ab
• Kritik an erzwungener Bundestagsentscheidung
• Soldaten: Waffenexporte unterstützen weltweiten Terrorismus

Der Vorstand des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL hat heute folgende Presseerklärung beschlossen:

1. Erneut lehnen die über 100 im Ak DS zusammengeschlossenen Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr den militärischen Einsatz zur Terrorismusbekämpfung ab. Wir fordern die sofortige Beendigung der Kampfhandlungen in Afghanistan.
   Deutschland soll bei der dringend benötigten humanitären Hilfe für das vom Krieg schwer geschädigte afghanische Volk die Führungsrolle übernehmen.
2. Die Art der Beschlussfassung zum Bundeswehreinsatz widerspricht nach unseren Vorstellungen demokratischer Entscheidungsfindung.
   Viele Abgeordnete wurden erpresst. - eine freie Gewissensentscheidung war nicht möglich!
   Wer will unter diesen Bedingungen erwarten, dass Bundeswehrsoldaten getreu ihrem Eid gewissenhaften Gehorsam leisten, statt stillzuschweigen?
3. Wir lehnen Waffenexporte besonders in Krisenregionen ab. Verteidigungsminister Scharping nimmt mit den geplanten Waffenlieferungen in Kauf, den internationalen Terrorismus zu unterstützen, statt ihn mit politischen, zivilisierten Mitteln zu bekämpfen.
   

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