Königswinter, 30. Oktober 2011

Darmstädter Signal kritisiert Strukturreform

Nicht dagegen, sondern anders dafür

Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr stellten auf ihrer 84. Arbeitstagung vom 28. bis 30. Oktober 2011 in Königswinter zur Bundeswehrreform fest:

1. Der Minister plant die Umwandlung der Streitkräfte weg von der Verteidigungsarmee hin zu einer globalen Interventionstruppe.
• Die Bundeswehr soll gleichzeitig zu zwei weltweiten Kampfeinsätzen und einem maritimen Einsatz befähigt werden.
• Durch Hochtechnologie soll eine offensive Kriegführung ermöglicht werden (Drohnen u.ä.).

Billigend wird in Kauf genommen, dass es bei Interventionen stets viele, vor allem zivile Opfer gibt. Durch kriegerische Interventionen wird die Sicherheit Deutschlands eher gefährdet, als Entspannung, Versöhnung und dauerhafter Friede gewährleistet.

2. Die Menschen in den Streitkräften spielen in der Reform nur eine untergeordnete Rolle. Verfahren und Ziel der Reform entsprechen nicht dem Geist der „Inneren Führung“.
• In beteiligungspflichtige Entscheidungen werden die Personalräte nicht gesetzeskonform einbezogen

  UND

• Die Chancen zur Abstellung bekannter Ausstattungs- und Ausrüstungsmängel (z.B. dringend erforderliche Rettungshubschrauber) werden vertan.

Die Neuausrichtung der Bundeswehr folgt nicht dem Friedensgebot des Grundgesetzes!

Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL
Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 84. Arbeitstreffens