Stralsund, 29. Oktober 2010

Strukturkommission ⁄ "Weise-Kommission"

„Richtige Richtung aber zu kurz getreten“

Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL – dem kritischen Forum für Staatsbürger in Uniform (Ak DS) – zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Angehörigen der Streitkräfte begrüßen die Empfehlungen der Strukturkommission.

Die jüngst vorgestellten Vorschläge der „Weise-Kommission“ zu einer längst überfälligen und umfassenden Reform der Bundeswehr finden bei den Angehörigen des Arbeitskreises Darmstädter Signal breite Zustimmung, greifen sie schließlich viele Vorschläge des Ak DS auf.
Insbesondere die Aussetzung der Wehrpflicht (eigentlich die Abschaffung) ist eine grundlegende Forderung des Arbeitskreises, die nun annähernd ihre Umsetzung erfährt. Die vorgeschlagene Reduzierung der Bundeswehr auf 180.000 Soldaten greift allerdings nicht weit genug. Eine konsequente Verringerung der Streitkräfte auf 120.000 Soldaten muss das Ziel sein, um einerseits eine wirkliche Einsparung im Verteidigungsetat realisieren zu können und andererseits der von Außenminister Westerwelle bei den VN beschworenen Friedenspolitik der Bundesrepublik Deutschland sichtbar Ausdruck zu verleihen („Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik“).
Längst überfällig ist, bei gleichzeitiger Reduzierung des Personalumfangs, die Zusammenführung des bisher geteilten Ministeriums nach Berlin.
Der Arbeitskreis Darmstädter Signal appelliert an den Verteidigungsminister, diesen Kurs der Bundeswehrreform konsequent, vor allem aber noch mutiger und gegen den Widerstand parteipolitisch oder lobbyistisch motivierter Querschläger umzusetzen.
Im Zuge dieser Reform ist über das Einsatzspektrum der Bundeswehr eine breit angelegte Diskussion zu führen und an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ergeht der Appell, diese Diskussion zu fördern, zu befördern und gleichzeitig weiteren „militärischen Abenteuern“ eine deutliche Absage zu erteilen.

Für den Arbeitskreis Darmstädter Signal
Jörg Wiebach

Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL
Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

# Jörg Wiebach, Kapitänleutnant, Amanda-Weber-Ring 29,18435 Stralsund, Tel.: 03831/666752, Fax: 03831/278106 # # Helmuth Prieß, Oberstleutnant a. D. # Christiane Ernst –Zettl, Hauptfeldwebel # # Jürgen Rose, Oberstleutnant # Christian Neumann, Oberfähnrich #