P R E S S E M I T T E I L U N G

Soldaten lehnen ein Denkmal im Bendlerblock ab!

Die im Arbeitkreises DARMSTÄDTER SIGNAL (Ak DS) zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr haben sich mit dem von Verteidigungsminister Jung geplanten "Ehrenmal" für Soldaten intensiv auseinandergesetzt. Wir meinen:

1. Die Planungen und Vorstellungen des Bundesministers der Verteidigung, Franz Josef Jung, für ein "Ehrenmal" im Dienst getöteter Soldaten, bereiten uns Unbehagen. Wir verstehen, dass ein Ort gesellschaftlicher Trauer hilfreich sein könnte - weniger für die Angehörigen, die mehrheitlich eine öffentliche Namensnennung ablehnen - als mehr für die Verantwortungsträger unseres Staates, deren Innehalten und Nachdenken vor Entscheidungen zur Ausweitung des Militäreinsatzes wir als Soldaten ausdrück- lich wünschen.
2. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das Parlament sollte ständig an seine Verantwortung erinnert werden. Diese Verantwortung ist nicht an das Verteidigungs- ministerium delegierbar. Ein Denkmal im Bendlerblock lehnen wir deshalb ab.
3. Wir haben die Sorge, dass die Opfer verfassungsrechtlich umstrittener Auslandseinsätze in falscher Weise nachträglich als begründet angesehen werden könnten.
4. Um Missbrauch und Fehlinterpretationen zu verhindern, muss die Diskussion um ein Denkmal nicht nur im Parlament, sondern jetzt endlich auch in der Öffentlichkeit angeregt und geführt werden.
5. Wir halten es für falsch, dass der Bundestag nicht an einer Entscheidung über die Denkmalgestaltung beteiligt war.
6. Der Kreis der zu "Ehrenden" sollte erweitert werden auf Polizisten und Entwicklungshelfer, die bei Auslandseinsätzen getötet wurden, sie stehen besonders für Frieden, Freiheit und weltweite Gerechtigkeit.

Helmuth Prieß, Oberstleutnant a.D., Sprecher des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL