Darmstädter SIGNAL - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Beim 74. Arbeitstreffen haben sich die im Arbeitkreises DARMSTÄDTER SIGNAL (Ak DS) zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr mit dem von Verteidigungsminister Jung geplanten „Ehrenmal“ für Soldaten, die im Auslandseinsatz um’s Leben gekommen sind, intensiv auseinandergesetzt. Wir haben uns auf folgende Positionen geeinigt:

Die aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL beobachten die Planungen des Bundesministers der Verteidigung Franz Josef Jung, ein „Ehrenmal“ für die im Auslandseinsatz getöteten Soldaten zu errichten, mit Unbehagen.
Wir verstehen, dass ein Ort gesellschaftlicher Trauer hilfreich sein könnte - weniger für die Angehörigen, die mehrheitlich eine öffentliche Namensnennung ablehnen - als mehr für die Verantwortungsträger unseres Staates, deren Innehalten und Nachdenken vor Entscheidungen zur Ausweitung des Militäreinsatzes wir als Soldaten ausdrücklich wünschen.
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das Parlament sollte ständig an seine Verantwortung erinnert werden. Diese Verantwortung ist nicht an das Verteidigungsministerium delegierbar. Ein Denkmal im Bendlerblock lehnen wir deshalb ab.
Wir haben die Sorge, dass durch Verweis auf die Opfer umstrittene Einsätze in falscher Weise nachträglich als begründet angesehen werden könnten.
Um einem Missbrauch und Fehlinterpretationen zu wehren, muss die Diskussion um ein Denkmal nicht nur im Parlament, sondern auch in der Öffentlichkeit geführt werden.
Wir halten es für fundamental falsch, dass der Bundestag nicht an einer Entscheidung über die Denkmalsgestaltung beteiligt werden soll.
Der Kreis der zu „Ehrenden“ sollte erweitert werden auf Polizisten und Entwicklungshelfer, die bei Auslandseinsätzen getötet wurden. Das ist nicht nur im Hinblick auf die Opfer angemessen, sondern auch der Zielrichtung der Einsätze, die die zivile Friedensdimension betonen sollen.

Helmuth Prieß, Oberstleutnant a.D., Sprecher des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL

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