Der Libanon-Einsatz deutscher Soldaten ist unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht verantwortbar.

Stattdessen: Deutsche humanitäre und Wiederaufbau-Soforthilfe für die geschundene Bevölkerung.

Die Offiziere und Unteroffiziere des Arbeitskreises Darmstädter Signal erkennen die Verantwortung des UN-Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit an. Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben ist der Sicherheitsrat an die Grundlagen der UN-Charta gebunden.

Indes weist die UN-Sicherheitsratsresolution 1701, die das Ziel hat, im Rahmen eines friedenserhaltenden Einsatzes den vereinbarten Waffenstillstand zu überwachen und eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen zu verhindern, mehrere schwerwiegende Defizite auf:

1. Sie ignoriert die Tatsache, dass der Krieg gegen den Libanon von Israel mit Billigung der USA von langer Hand geplant war.
2. Sie verliert kein Wort über die Maßlosigkeit, Brutalität und jede Dimension sprengende Unverhältnismäßigkeit der israelischen Kriegführung gegen Libanon.
3. Sie fordert einseitig die Hizbollah zur Einstellung aller Kampfhandlungen gegen Israel auf, lässt aber Israel die Möglichkeit zur Fortführung defensiver kriegerischer Handlungen offen.
4. Sie fordert lediglich die Freilassung der kriegsgefangenen israelischen Soldaten, nicht aber die Freilassung der von Israel völkerrechtswidrig verhafteten Angehörigen der demokratisch gewählten Hamas-Regierung.
5. Sie weist einseitig der Hizbollah die Verantwortung für die Entfesselung der Kampfhandlungen zu. Wir "Signaler stellen mit gleicher Deutlichkeit fest: Der völkerrechtswidrige Beschuss der israelischen Zivilbevölkerung mit Raketen durch die Hizbollah ist ein Kriegsverbrechen. Und selbstverständlich steht Israel das Recht zur Selbstverteidigung im Rahmen des Völkerrechts zu.
6. Sie formuliert keinen klaren Auftrag für die UN-Friedenstruppe. Damit besteht die Gefahr, dass diese Truppe in einer völlig unübersichtlichen Konfliktlage zur Geisel der Konfliktgegner wird.

Unter diesen Rahmenbedingungen hält das DS die Entsendung deutscher Soldaten für nicht zu verantworten und lehnt daher eine Beteiligung der Bundeswehr an der geplanten UNO-Truppe ab.

Zugleich fordern die Offiziere und Unteroffiziere des Arbeitskreises Darmstädter Signal die Bundesregierung auf,

• sich verstärkt für eine gerechte Friedensregelung des Nahostkonfliktes auf der Grundlage der von der Genfer Initiative erarbeiteten Regelungen einzusetzen,
• jede einseitige Parteinahme für eine der Konfliktparteien zu unterlassen,
• alles in ihrer Macht Stehende zu tun, der geschundenen Bevölkerung humanitäre Hilfe zu leisten und den Wiederaufbau der zerbombten Infrastruktur zu unterstützen,

und umgehend den Vorschlag der Einberufung einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit aktiv aufzunehmen und Verhandlungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Nah- und Mittelost zu fordern.