Gießen/Swisttal, den 06.03.2006

Die über einhundert im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr sind bestürzt über die neuerliche Missachtung des Atomwaffensperrvertrages durch die USA und Indien. Seit Jahren ignorieren alle offiziellen Atomwaffenstaaten, an ihrer Spitze die USA, die Vertragsbedingungen des Sperrvertrages: Sie weigern sich beharrlich, ihre Atomwaffen vollständig abzurüsten, wie es in Artikel VI festgelegt ist. Stattdessen modernisieren sie ihre Atomwaffen weiter und planen deren Einsatz.

Wir Soldaten befürchten, dass der Vertrag zwischen den USA und Indien, wodurch Indien quasi als Atomwaffenstaat anerkannt wird, fatale Folgen für die Weiterverbreitung von Atomwaffen haben wird. Die Botschaft ist eindeutig: Wer den USA genehm ist, der kann nicht nur auf US-Waffenlieferungen hoffen und auf Unterstützung für sein ziviles Nuklearprogramm, sondern darf auch unbehelligt Massenvernichtungswaffen herstellen und stationieren. So kann das USA-Indien-Abkommen anderen Nichtatomwaffenstaaten als Ansporn dienen, eigene Atomwaffen zu entwickeln mit dem Ziel, das zu erreichen, was Indien bereits geschafft hat. Das ist ein schlimmes Signal auch für die iranische Regierung

Wir fordern die Bundesregierung auf, dieser Entwicklung energisch entgegenzutreten! Dazu gehört, dass auch Deutschland auf die Nukleare Teilhabe verzichtet. Die in Büchel und Ramstein einsatzbereit gehaltenen Atombomben müssen endlich abgezogen werden.

Die "hundert Tage der schönen Sprüche" sind vorüber. Deutliche Worte den Verbündeten gegenüber sind gefordert. Wir Soldaten erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie alles tut, um die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern!