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Coesfeld: ein unerklärlicher „Einzelfall“?
Jeder Fall ist ein Einzelfall. So steht Coesfeld in der Reihe der „Einzelfälle“ von Nagolt, über Hammelburg bis Schneeberg. Und jährlich berichtet der Wehrbeauftragte in seinen Jahres- berichten von „Einzelfällen“ rechtswidrigen, menschenunwürdigen Verhaltens von einzelnen Vorgesetzten.
Natürlich sind die Vorgänge von Coesfeld kein Beleg dafür, dass überall in der Truppe der gleiche Geist herrscht. Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr sind davon überzeugt, dass die Probleme tiefer stecken; denn
- ... wie ist es möglich, dass der zuständige Kompaniechef und sein gesamtes Unteroffizierkorps über Monate derartige Sauereien betreiben, ohne dass auch nur einer Bedenken hat und sie dienstlich äußert?
- ... wie ist es möglich, dass ein großer Teil der in der Kaserne stationierten Soldaten, die in Kantinen und Gemeinschaftsräumen über solche Vorgänge sprechen, ebenfalls nicht aufmuckte? Warum machten sie von ihrem Recht auf dienstliche Beschwerde oder der Eingabe an den Wehrbeauftragten keinen Gebrauch?
- ... wie ist es möglich, dass der Bataillonskommandeur von diesen wiederholt stattfindenden Schweinereien nichts wusste?
- ... was ist davon zu halten, dass den schikanierten Soldaten unter Androhung disziplinarer Strafen untersagt wurde, außerhalb der Kaserne über die erlebten Schweinereien zu sprechen?
- ... was für ein Geist und was für eine Vorstellungswelt muss bestehen, dass derartige Dienstvergehen erst durch einen reinen Zufall aufgedeckt werden?
- ... und was ist davon zu halten, dass die Vorgänge an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben wurden, sich das Heeresführungskommando und der Verteidigungsminister aber erst nach einem Spiegelartikel einen Monat später genötigt sehen, die Öffentlichkeit zu informieren?
Wir schlagen folgende Maßnahmen zur Verhinderung derartiger Entgleisungen vor:
- Das in vielen Truppenteilen vorherrschende Droh- und Drucksystem muss verschwinden! Die Ausbildungsrichtlinien sind zu überarbeiten.
- Verbesserung der Rechtsausbildung: Die Untergebenen sind über ihre Rechte gründlich zu informieren und zu deren Wahrnehmung zu ermuntern!
- Die Ausbildung der Vorgesetzten muss deren Pflichten und den Rechtsrahmen ihres Handelns deutlicher machen! Die Pflichterfüllung ist in und durch alle militärischen Ebenen intensiver zu kontrollieren!
- Die Bundeswehr muss sich gegenüber der Öffentlichkeit und besonders gegenüber den Medien endlich öffnen – die regelmäßige Blockade kritischer Berichterstattung schadet der Bundeswehr.
- Verteidigungsminister Peter Struck: „Wir verteidigen unsere Freiheit auch am Hindukusch“. So haben sich die Bilder von Unruhen und Krieg mit Hinterhalt, Unterdrückung, Folter und Mord in den Köpfen vieler Soldaten festgesetzt. In einem ständigen Informations- und Reflektionsprozess muss Soldaten der Bundeswehr klar gemacht werden, dass diese Bilder in der allgemeinen militärischen Ausbildung zwischen Husum und Füssen nichts zu suchen haben!